Kommentar in der heutigen az Limmattaler Zeitung zur az vom 27.5. „Limmattalbahn – der Kampf hat längst begonnen“
In seinem Kommentar zum Limmattalbahn-Referendum fragt sich Jürg Krebs, ob sich denn alle institutionellen Befürworter der Limmattalbahn irren würden? Eine andere Frage stellt sich:
Haben diese Politiker die für ihre befürwortende Beurteilung/Entscheidung unentbehrliche Analyse des Projektes vorgenommen?
Jedenfalls machten die Kantonsratsmitglieder am 30. März nicht den Eindruck, als hätten sie detaillierte Kenntnisse, denn es fielen nur wenige allgemein gehaltene, anderen Befürwortern nachgesprochene und mehrheitlich nicht stichhaltige Argumente.
Da ich gegenwärtig vergeblich versuche, die Zweckmässigkeitsbeurteilung und Wirtschaftlichkeitsrechnung zu beschaffen, muss ich annehmen, dass die Kantonsratsmitglieder diese unentbehrlichen Entscheidungsgrundlagen nicht kennen beziehungsweise kannten. Aus Erfahrung weiss ich, dass das BAV, das Bundesamt für Verkehr, zwecks Abklärung der Gewährung von Staatsbeiträgen diese Unterlagen verlangt; Agglomerationsprogramme und Antrag 5111 des Regierungsrates genügen nicht. Wer diesem Projekt mit dem Missverhältnis von Ausgaben und Nutzen/Mehrwert zustimmt, kennt entweder die Vor- und überwiegenden Nachteile nicht und/oder unterstützt blindlings andere Interessen. Oder trifft hier im erweiterten Sinne die Aussage von Stefan Schmid in seinem Kommentar in az 26.5.2015 zu? „Lügen gehören zur Politik“. Ich hoffe sehr, dass dies beim Projekt Limmattalbahn nicht der Fall ist und nach einer allfälligen Realisierung auch nicht aufgedeckt werden muss.
Wir Stimmbürger sind gefordert, im Gegensatz zum Kantonsrat uns bei unserem Entscheid auf Tatsachen und zusätzliche Erkenntnisse abzustützen und die grosse Verantwortung zu übernehmen Schliesslich würden mit diesem Projekt unsere zusätzlich zu leistenden Steuergelder nicht unbedingt sinnvoll eingesetzt, weil das Verhältnis der Ausgaben zum Mehrwert nicht stimmen kann.
Siehe auch Limmattalbahn-nein/Begründung der Ablehnung